Bleicher

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Software-Entwicklungsleistungen, die zwischen Bleicher Entwicklung und dem Auftraggeber geschlossen werden.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung von individueller Software nach den im Projektvertrag festgelegten Spezifikationen und Anforderungen.

Die genauen Leistungen, Termine und Preise werden in einem separaten Projektvertrag bzw. Angebot festgelegt.

3. Leistungsumfang

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Software-Entwicklungsleistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik zu erbringen.

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Projekts notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und bei der Entwicklung in angemessenem Umfang mitzuwirken.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Projektvertrag. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.

Bei längerfristigen Projekten können Teilzahlungen nach Erreichen definierter Meilensteine vereinbart werden.

6. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an der entwickelten Software.

Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

7. Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Software bei Übergabe die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist und frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

8. Haftung

Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist [Ort], soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Hinweis:

Dies sind Muster-AGB. Bitte passen Sie diese an Ihre spezifischen Anforderungen an und lassen Sie sie von einem Rechtsanwalt prüfen, bevor Sie sie verwenden.